Startmenü
Ergotherapiepraxis
Anna Theisinger

Deubener Straße 9
01159 Dresden
Tel.: 0351 – 417 888 0
Fax: 0351 – 417 888 1

Bertolt-Brecht-Allee 24
01309 Dresden
Tel.: 0351 – 313 774 03

AGB

Kursteilnahme nach § 20 SGB V

Die als „Präventionskurs“ bezeichneten Angebote sind nach § 20 SGB V zertifiziert. Ein Rechtsanspruch gegenüber dem Anbieter für die anteilige Erstattung der Kursgebühr durch die gesetzliche Krankenkasse des Kunden entsteht daraus nicht. Der Anbieter kann eine solche Garantie nicht übernehmen, da die Regelungen der Erstattung von Seite der Krankenkasse des Kunden getroffen werden. Um eine (anteilige) Erstattung der Kosten der Kursteilnahme zu erhalten, empfiehlt der Anbieter dem Kunden eine rechtzeitige Kontaktaufnahme mit der Krankenkasse (vor der Teilnahme an einem Präventionskurs)

Jeder Teilnehmer nimmt eigenverantwortlich an den Kursen und Angeboten teil.

Für evtl. Verluste oder Schäden wird keinerlei Haftung übernommen. Die Teilnahme an den Entspannungsangeboten ersetzt keine ärztliche oder sonstige Therapie. Die Kurse richten sich an gesunde Personen. Sofern relevante Vorerkrankungen bestehen, sind diese vom Teilnehmer im Vorfeld der Kursleitung mitzuteilen. Es ist den Teilnehmern grundsätzlich freigestellt, an den Übungen teilzunehmen oder nicht. Die Kursleitung übernimmt ausdrücklich keine Haftung für gesundheitliche Folgen der Entspannungskurse bei den Teilnehmern.

Die von der Kursleitung bekanntgegebenen Kurstermine sind verbindlich, sie können durch Beschluss aller Teilnehmer und der Kursleitung geändert werden. Ein Recht auf Veränderung der Kurstermine entsteht dadurch nicht.

Wir erwarten von allen Teilnehmenden, dass sie die Gebote des Anstandes und der Moral nicht überschreiten. Dies gilt selbstverständlich nicht nur gegenüber der Kursleitung, sondern gegenüber allen Teilnehmern. Unerwünschte Annäherungen und jede Form (sexueller oder sonstiger) Belästigung führen zum sofortigen Kursausschluss und zur Strafanzeige.

Die Kursleitung hat daneben jederzeit die Berechtigung, Teilnehmer vom Kursgeschehen auszuschließen, wenn diese ein nicht tolerierbares Verhalten zeigen, strafbare Handlungen planen, androhen oder verüben oder die Ordnung und den Ablauf des Kurses stören. Für den Fall des Ausschlusses von Kursterminen oder dem weiteren Kursablauf bestehen keinerlei Ersatzansprüche des / der Teilnehmenden.

Gebühren

Die Kursgebühr ist unmittelbar nach Erhalt der Rechnung zu entrichten. Später eingehende Zahlungen können Mahngebühren nach sich ziehen.

Hinweis zur Umsatzsteuer

Leistungen die dem Zweck der Vorbeugung, Diagnose, Behandlung und Heilung von Krankheiten oder Gesundheitsstörungen dienen, sind gemäß § 4 Nr.14S.1 UStG von der Umsatzsteuer befreit. Daher erfolgt die Berechnung von Entspannungskurse gemäß § 4 Nr. 14 S.1UStG. Alle angegebenen Preise sind Endpreise. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. §19 UStG wird keine Umsatzsteuer fällig und ausgewiesen.

Schweigepflicht

Der Anbieter unterliegt im Rahmen der angebotenen Dienstleistungen der
Schweigepflicht. Dem Anbieter bekannt gewordene Inhalte, Daten etc. werden nicht an Dritte weitergegeben. Die Auskunftserteilung gegenüber Dritten darf nur erfolgen, wenn eine schriftliche Einverständniserklärung des Kunden vorliegt. Die Schweigepflicht betrifft jedoch nicht die Vereitelung oder Verfolgung von mutmaßlichen Straftaten oder den Schutz höherer Rechtsgüter. Beachten Sie bitte, dass die Teilnahme an den Kursen und Angeboten (Hypnose, Gesundheits-, Ernährungs- und Lebensberatung, Massage) nicht den Gang zum Arzt ersetzt!

Haftung

Grundsätzlich ist jeder Kursteilnehmer/ jede Kursteilnehmerin für sich selbst verantwortlich und achtet insbesondere auf seine mitgebrachten Wertgegenstände. Die Kursleitung haftet im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften bei Unfällen der Teilnehmenden nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, soweit diese durch Auszeit zu vertreten sind. Für sonstige Eigentums- und Gesundheitsschäden wird keine Haftung übernommen. Die Haftung für entgangenen Gewinn wird ausgeschlossen. Es wird nicht der Eintritt eines bestimmten Erfolges, sondern nur die Erbringung der Dienstleistung geschuldet. Auftragsgemäß erbrachte Dienstleistungen
berechtigen nicht zum Schadenersatz. Der Ersatz von Schäden wird auf die Höhe der nachweislich gezahlten Kursgebühr begrenzt. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen.